Jahr 2012

Haushaltsrede 2013

Kreistag Emmendingen; Fritz Schlotter, Fraktionsvorsitzender, Montag, 17. Dezember 2012

Sehr geehrter Herr Landrat,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
meine Damen und Herren,

keine baldige Trendumkehr in Sicht, Maschinenbau mit Auftragsplus, Ifo Index steigt überraschend, Ökonomen optimistisch. Soweit die jüngsten Zeitungsüberschriften. Natürlich gibt es auch die notorischen Pessimisten.
Will heißen: Manche beginnen jetzt schon wieder zu jammern, auf einem sehr hohen Niveau.

Wie sieht nun die Situation, nach Einschätzung der Freien Wähler in unserem Landkreis aus?

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Klausurtagung und Wanderung

Freie Wähler Kreisräte diskutieren wichtige Themen

Kreis Emmendingen. Es ist bereits Tradition. Einmal im Jahr treffen sich die Freien Wähler Kreisräte mit ihren Partnern zu einer Wanderung. Jedes Mal an einem anderen Ort im Kreis. Diesmal war Bürgermeister Michael Schlegel Gastgeber. Nach kurzer Begrüßung und einem Sektempfang machte man sich auf den Weg. Wichtigster Punkt war die Vorstellung des geplanten neuen Ortszentrums, das mit breiter Beteiligung der Bürger entstehen soll (Stuttgart 21 lässt grüßen).

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Haushaltsplan 2013

Anmerkungen und Anträge der Freien Wähler Vereinigung

Sehr geehrter Herr Landrat Hurth,

die Fraktion der Freien Wähler Vereinigung hat sich nach intensiven Beratungen einstimmig auf folgenden Antrag verständigt:

1. Kreisumlage

Die Kreisumlage soll um einen Punkt gesenkt werden (dann 31 Punkte).

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Zukunft unseres Kreiskrankenhauses

Sehr geehrter Herr Landrat,

die Fraktion der Freien Wähler beschäftigt sich seit einiger Zeit sehr intensiv mit der Zukunft unseres Kreiskrankenhauses.  Alle diesbezüglichen Facetten sind in einen Fragenkatalog eingeflossen, der Ende letzten Jahres im SKA diskutiert wurde.

Danach wurde von uns vor allem für Überlegungen zur Weiterentwicklung der Organisationsform ein externer Experte zu Rate gezogen. Für eine umfassende Meinungsbildung beantragen wir eine breit angelegte Diskussion mit einem Arbeitspapier über Vor- und Nachteile aller möglichen Betriebsformen (öffentlich/rechtlich, privat, GmbH u.a.).

Außerdem bitten wir um eine Aufstellung der Betriebsformen aller Kreiskliniken in Baden-Württemberg.

Mit freundlichen Grüßen Fritz Schlotter  

Haushaltsrede 2012

Fritz Schlotter, Fraktionsvorsitzender

Kreistag Emmendingen, Montag, 13. Februar 2012

Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

Land schwimmt im Geld, Steuereinnahmen sind stark gestiegen, Grunderwerbssteuer brachte ein Plus von 20% gegenüber dem Vorjahr, Arbeitsmarkt so stabil wie lange nicht mehr. Deutschland hat soviel Waren exportiert wie noch nie. Trotz Staatsschuldenkrise, Sparprogrammen und vermeintlich schwächelnder Weltwirtschaft lassen sich unsere Betriebe ihre Zuversicht nicht nehmen. Die Hälfte der Branchen rechnet auch 2012 mit  weiter steigenden Umsätzen. Soweit Zeitungs-Überschriften in den letzten Tagen. Allerdings war kürzlich in einer Meldung auch zu lesen: Grundsätzlich betrachtet sind die Gemeinden unterfinanziert, weil in schlechten Jahren vor allem an Gebäudeunterhaltung und Straßensanierung gespart wurde. Wie also sieht wohl die Zukunft aus? Haushalte haben eben das Problem, dass sie auf Vorhersagen basieren.

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